In der Diskussion: Kommunalpolitik mit knappen Kassen
Die neue Ausgabe der von der Bundeszentrale für Politische Bildung herausgegebenen Zeitschrift “Aus Poilitik und Zeitgeschichte”, Nr. 7–8/2011 vom 14.02.2011, ist dem Thema “Kommunalpolitik” gewidmet:
“Die finanzielle Situation der Städte und Gemeinden in Deutschland ist prekär. Die enorme Schuldenlast ohne realistische Aussicht auf Tilgung bietet wenig Anreiz zum Sparen. Nothaushalte und Sparprogramme erlauben den gewählten politischen Repräsentanten kaum mehr Gestaltungsspielräume. Die Privatisierung öffentlicher Dienste und die Beschneidung von Kulturbudgets stoßen an Grenzen; Steuererhöhungen sind unpopulär. Kommunale Spitzenverbände fordern, dass der Bund die Kommunen von den gestiegenen Aufwendungen für soziale Leistungen entlastet. Viele Bürgerinnen und Bürger haben Initiativen entwickelt, um einen Kahlschlag der Infrastruktur in ihren Kommunen zu verhindern.” (Zusammenfassung BPB)
Aus dem Inhalt:
- Kommunale Haushaltspolitik bei leeren Kassen (Lars Holtkamp)◄
- Kommunale Kulturfinanzierung im Zeichen der Krise (Joy Richard Fatoyinbo)◄
- Lokale Politik als Rettungsanker der Demokratie? (Angelika Vetter)◄
- Bürgerbeteiligung in der Kommunal- und Verwaltungsreform (Ulrich Sarcinelli / Mathias König / Wolfgang König)◄
-jor.
Stichworte: Kommunale Handlungsspielräume, Kommune, Partizipation, Rahmenbedingungen