Haushaltsklausur setzt Zivildienst bis September auf den Prüfstand
Zu den Auswirkungen einer möglichen Veränderung der Wehrpflicht im Zusammenhang mit der Haushaltsklausur auf den Zivildienst heißt es in den Eckpunkten für die weitere Aufstellung des Haushaltentwurfs 2011 und des Finanzplans bis 2014: Die Grundpfeiler unserer Zukunft stärken. Acht Punkte für solide Finanzen, neues Wachstum und Beschäftigung und Vorfahrt für Bildung:
“Da eine die allgemeine Wehrpflicht betreffende Veränderung auch unmittelbare Auswirkungen auf den der Wehrpflicht rechtlich folgenden Zivildienst haben würde, wird die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend beauftragt, ebenfalls bis Anfang September darzustellen, welche Auswirkungen mögliche Veränderungen der Wehrpflicht für den Zivildienst und die Funktionsfähigkeit der vom Einsatz der Zivildienstleistenden unmittelbar profitierenden sozialen Infrastruktur hätte.” (S. 6)
Das ganze Eckpunktepapier nachlesen ⇒ www.bundesregierung.de
-jor.
Stichworte: Zivildienst